Einkünfte

Adler Bt Arndt Oehmichen

Foto: Deutscher Bundestag / Arndt Oehmichen


Bundestagsabgeordnete erhalten monatlich (12 mal pro Jahr) eine steuerpflichtige Brutto-Abgeordneten-entschädigung in Höhe von aktuell 9.082 €. Zur Deckung der Kosten, die Abgeordneten durch ihre Tätigkeit in Berlin und im Wahlkreis entstehen, erhalten sie zusätzlich eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.267,06 €.


 

Kostenpauschale

Davon werden die Miete der Zweitwohnung in Berlin, die Miete für die Wahlkreisbüros in Cloppenburg, Vechta und Friesoythe, Porto, Zeitungen, Fachpublikationen, Öffentlichkeitsarbeit, Sachkosten, Veranstaltungen etc. bezahlt. 
Kosten, die darüber hinausgehen, können nicht steuerlich abgesetzt werden, denn es gibt für den Abgeordneten keine "Werbungskosten". Der Gesetzgeber hat sich für die Kostenpauschale entschieden, da diese dem in der Verfassung verankerten Grundsatz des freien Mandats am ehesten gerecht wird. Zudem ist eine Pauschale, die sich am Durchschnittsaufwand orientiert, im Verhältnis aller Abgeordneten untereinander am gerechtesten und stellt die kostengünstigste Lösung dar.


 

Weitere Einkünfte

Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages steht. Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat sind aber grundsätzlich zulässig. Die Verhaltensregeln enthalten genaue Anzeigepflichten für Tätigkeiten und Funktionen, die neben dem Mandat ausgeübt werden, auch wenn sie ehrenamtlich sind. Danach müssen auch die Einkünfte für jede einzelne Tätigkeit angezeigt werden, sofern sie monatlich über 1.000 Euro oder jährlich über 10.000 Euro betragen.


 

Meine veröffentlichtungspflichtigen Angaben

Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag

Leiterin der SPD-Regionalgeschäftsstelle Oldenburg, SPD-Bezirk Weser Ems, Oldenburg

 

Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen

  • Deutsche Afrika Stiftung e.V., Berlin, Vizepräsidentin, ehrenamtlich
  • Wirtschaftsverband Brandschutz e.V., Berlin, Mitglied des Politisch-Parlamentarischen Beirates, ehrenamtlich
  • Institut Privater Bauherren e.V., Berlin, Mitglied des Politisch-Parlamentarischen Beirates, ehrenamtlich
  • Deutsch-Jordanische Gesellschaft e.V., Hannover, Vizepräsidentin, ehrenamtlich
  • Europaverband der Selbständigen - Deutschland e.V. (ESD), Berlin, Mitglied des Parlamentarischen Beirates, ehrenamtlich
  • Marie-Schlei-Verein e.V., Hamburg, Vorsitzende des Kuratoriums, ehrenamtlich
  • Euro-Mediterran-Arabischer Länderverein (EMA), Hamburg, Vizepräsidentin, ehrenamtlich

Informationen über Tätigkeiten und Einkünfte auf der Homepage des Deutschen Bundestages